Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen des Arbeitgebers bei der Berechnung des einzusetzenden Einkommens

• rewis.io

  Abzugsfähigkeit von Aufwandsentschädigungen bei Verfahrenskostenhilfe

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen des Arbeitgebers bei der Berechnung des einzusetzenden Einkommens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 2015, 1153
• FamRZ 2015, 1917

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Stuttgart, 15.10.2004 - 8 WF 107/04

  Prozesskostenhilfeabänderungsverfahren für den Kindesunterhalt einklagenden …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.05.2015 - 11 WF 511/15

  Die Einzahlungen stellen deshalb keine besondere Belastung dar (ebenso OLG Stuttgart FamRZ 2005, 1183 mit weiteren Nachweisen; a. A. BayVGH, Beschluss vom 16.07.2010, Az. 16b DS 10.1120 - zitiert nach juris; OLG Koblenz FamRZ 2009, 533;… Groß, a.a.O. Rn. 66).
• LAG Schleswig-Holstein, 15.11.2012 - 5 Ta 189/12

  Prozesskostenhilfe - Verpflegungszuschuss - anrechnungsfähiges Einkommen

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.05.2015 - 11 WF 511/15

  Während etwa das Oberlandesgericht Karlsruhe (…FamRZ 2004, 645, diesem folgend: Fischer, in Musielak/Voit, ZPO, 13. Aufl., § 115 ZPO Rn. 3) ähnlich wie im Unterhaltsrecht pauschaliert ein Drittel des monatlichen Durchschnittsbetrages als Einkommen im Sinne des § 115 Abs. 1 ZPO anrechnet, weil insoweit eine Ersparnis häuslicher Kosten angenommen werden könne, geht das LAG Schleswig-Holstein (Beschluss vom 15.11.2012, Az.: 5 Ta 189/12) davon aus, dass in den Abrechnungen ausgewiesene variable und steuerfreie Verpflegungszuschüsse nicht zum anrechnungsfähigen Einkommens zählen würden.
• OLG Braunschweig, 23.08.2005 - 1 WF 186/05

  Berücksichtigung von Vermögen aus einer Kapitallebensversicherung bei der …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.05.2015 - 11 WF 511/15

  Der mögliche Prämienverlust ist hinzunehmen, weil die sozialhilfeähnlichen Mittel der Verfahrenskostenhilfe nicht dazu dienen, die Vermögensbildung beeinträchtigungsfrei fortzuführen (vgl. OLG Braunschweig FamRZ 2006, 135).

 
• OLG Koblenz, 09.10.2008 - 9 WF 726/08

  Bewilligung der Prozesskostenhilfe mit Zahlungsbestimmung bei Eröffnung des …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.05.2015 - 11 WF 511/15

  Die Einzahlungen stellen deshalb keine besondere Belastung dar (ebenso OLG Stuttgart FamRZ 2005, 1183 mit weiteren Nachweisen; a. A. BayVGH, Beschluss vom 16.07.2010, Az. 16b DS 10.1120 - zitiert nach juris; OLG Koblenz FamRZ 2009, 533;… Groß, a.a.O. Rn. 66).
• VGH Bayern, 16.07.2010 - 16b DS 10.1120

  Disziplinarrecht

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.05.2015 - 11 WF 511/15

  Die Einzahlungen stellen deshalb keine besondere Belastung dar (ebenso OLG Stuttgart FamRZ 2005, 1183 mit weiteren Nachweisen; a. A. BayVGH, Beschluss vom 16.07.2010, Az. 16b DS 10.1120 - zitiert nach juris; OLG Koblenz FamRZ 2009, 533;… Groß, a.a.O. Rn. 66).
• OLG Bamberg, 08.05.1987 - 1 WF 88/87

  Auszug aus OLG Nürnberg, 15.05.2015 - 11 WF 511/15

  Zutreffend hat das Amtsgericht die Arbeitgeberleistungen in Abzug gebracht (…gegen eine Berücksichtigung als Einkommensbestandteil auch Gottschalk a.a.O. Rn. 244; OLG Bamberg JurBüro 1987, 1414), die an sich gebotene Beschränkung auf eine Nettoquote (…vgl. im Unterhaltsrecht: Dose, in Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, § 1 Rn. 74) kann angesichts des geringen Betrages unterbleiben.

• LAG Köln, 14.01.2019 - 1 Ta 207/18

  Berücksichtigung steuerfrei erstatteter Spesen und der Unterkunftskosten bei der …

  Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass weder Verpflegungskosten (LAG Hamm 23.03.2018 - 5 Ta 135/17 - LAG Köln 09.02.2011 - 5 Ta 397/10 - OLG Nürnberg 15.05.2015 MDR 2015, 1153) noch Fahrtkosten (LAG Köln 15.01.2009 - 5 Ta 534/08 -) als Einkünfte zu berücksichtigen sind, wenn sie im Rahmen der steuerfreien Pauschalen bleiben, was vorliegend der Fall ist.
• OLG Frankfurt, 23.07.2020 - 5 WF 122/20
  Eine darüber hinausgehende weitere private Altersvorsorge stellt sich demgegenüber nicht mehr als angemessen dar (OLG Nürnberg FamRZ 2015, 1917;… Musielak/Voit-Fischer, ZPO, 17. Auflage 2020, § 115 Rn. 15).
• LG Lübeck, 25.02.2022 - 14 T 2/22

  Berechnung des einzusetzenden Einkommens im Rahmen der Bewilligung von …

  Dabei kann vorliegend dahingestellt bleiben, ob bei nicht staatlich geförderten Verträgen grundsätzlich davon ausgegangen werden kann, dass diese lediglich der privaten Vermögensbildung dienen und diese daher nicht abzugsfähig sind (OLG Nürnberg FamRZ 2015, 1917;… Musielak/Voit/Fischer, ZPO, 17. Auflage 2020, § 115 Rn. 15) oder ob in Einzelfällen auch nicht staatlich geförderte Verträge berücksichtigungsfähig sind, wenn diese dazu dienen eine dringend benötigte ergänzende Altersabsicherung herbeizuführen um eine absehbare Versorgungslücke im Alter und damit einhergehend Bedürftigkeit und Sozialhilfebezug abzuwenden (…dies ebenfalls offenlassend OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 23. Juli 2020, a.a.O.).